SPD Bundestagsfraktion

De Maizière muss Rede und Antwort stehen
(Foto: Andreas Amann)
Interview

21.05.2013 | SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."
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Keine Castortransporte mehr nach Gorleben
(Foto: picture alliance / dpa )
Bundesregierung muss Zusage einhalten

17.05.2013 | Für die SPD-Fraktion ist das Standortauswahlgesetz, das die Suche nach einem Atommüllendlager rechtlich regeln soll, längst nicht in trockenen Tüchern. Es ist sicherzustellen, dass keine weiteren Fakten in Gorleben geschaffen werden.
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Ganztagsschulprogramm 2.0
(Foto: BilderBox.com)
Bund soll Länder mit 8 Milliarden Euro unterstützen

16.05.2013 | Die SPD-Fraktion möchte jedem Kind die Möglichkeit geben, eine gute Ganztagsschule zu besuchen – für gleiche Bildungschancen und erfolgreiche Integration. Die Sozialdemokraten wollen dafür das Kooperationsverbot abschaffen.
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Betriebsräte stärken – Mitbestimmung modernisieren
(Foto: BilderBox.com)
Verfahren unkomplizierter gestalten

16.05.2013 | Die letzte Reform des Betriebsverfassungsgesetzes erfolgte vor zwölf Jahren durch die rot-grüne Koalition. Die Entwicklungen am Arbeitsmarkt verlangen eine Ausweitung der Rechte für Betriebsräte.
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Auslandseinsätze der Bundeswehr

(Foto: Lichtblick/Achim Melde)

"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"

Debatte um Reform der Bundeswehr und Drohnen-Debakel

16.05.2013 | Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen. … zum Artikel

Energie

(Foto: picture-alliance/dpa)

Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse

SPD diskutiert Nullbilanz des Umweltministers

16.05.2013 | Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern. … zum Artikel

AUSSENPOLITIK

(Foto: Tobias Pietsch)

Frieden ist die einzige Lösung

SPD-Fraktion diskutiert über den Nahen Osten in Zeiten des Wandels

Der Nahe und Mittlere Osten befindet sich seit dem Arabischen Frühling im Wandel. Welchen Einfluss hat dieser Wandel auf die Jugend in Israel und Palästina? Eine Expertenrunde diskutiert. …weiter

Onlinebeteiligung

Netzpolitik ist ein gesellschaftliches Querschnittsthema

Was folgt auf die Internetenquete?

Digitale Arbeitswelt, Urheberrecht und Bürgerbeteiligung. Nach Abschluss der Enquete gibt es viel zu tun. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt alle ein, an ihrer Netzpolitik mitzuarbeiten. …weiter

KINDER

(Foto: picture-alliance/dpa)

Intersexuelle Menschen wollen selbst entscheiden

Rechte von Intersexuellen stärken

Viele Betroffene leiden physisch und psychisch ein Leben lang an den Folgen einer geschlechtszuweisenden Operation. Die SPD-Fraktion will die Verletzung der Rechte intersexueller Menschen endlich beenden. …weiter

Twitter

@jonathan_storz Das sollte hier keine Privatunterhaltung werden. Handelsblatt Freitag letzte Woche, so meine Erinnerung. Ulrich Kelber: vor 29 Minuten
Regierungspressekonferenz. “@LucasGerrits: @ThomasOppermann Quelle?” Thomas Oppermann vor 34 Minuten
@jonathan_storz Quelle? Handelsblatt und Michael Fuchs Ulrich Kelber: vor 43 Minuten
Neu im Blog: Kinderfest am Sonntag, 26. Mai in Berlin-Mitte http://t.co/MjXVaBgem8 Dr. Eva Högl, MdB vor 59 Minuten
@jonathan_storz 1. Mütterrente in zweitem Schritt 13 Mrd jährlich(!) 2. Zusage Rücknahme Vorfälligkeit > 20 Mrd € Ulrich Kelber: vor 1 Stunde
@WillingThomas Wir brauchen mehr Experimente und Naturwissenschaft in den Kitas Ulrich Kelber: vor 1 Stunde
@jonathan_storz Haben Sie mal nachgerechnet, was Ihre Partei im gleichen Zeitraum verspricht? Und Beitrag senken will? Ulrich Kelber: vor 1 Stunde
Kabarettist: FC Bayern sind bald Ghetto-Kicker. Der Präsident dann ein Knacki, der Sportdirektor ein ostdeutscher Skinhead :-) Ulrich Kelber: vor 1 Stunde
Drei Stunden durfte ich in KiTa beim "Haus der kleinen Forscher" über die Schultern gucken. Wasser gesäubert und einen Regenwurm gerettet Ulrich Kelber: vor 1 Stunde
Oliver Langkau von der IGBCE hat mich eine Woche lang im Bundestag begleitet und seine Eindrücke aufgeschrieben: http://t.co/3HeZFnV1n2 Kerstin Griese vor 1 Stunde
Nochmal richtig: Eine Follower-Empfehlung zum morgigen Geburtstag: @Lassalle_150 Kerstin Griese vor 1 Stunde
Merkel hat soeben ihr "volles Vertrauen" ausgesprochen. Jetzt wird's eng für de Maizière. #DrohnenDebakel Thomas Oppermann vor 1 Stunde
@PIRATAXEL nee. Der Lehrer war auch überrascht. War Ergebnis von Unterrichtsdiskussion letzte Woche & hat sich heute eindrucksvoll bestätigt Sabine Bätzing vor 1 Stunde
@hmull 11. und 12. Jahrgangsstufe! Tenor: Unternehmen sollen selbst entscheiden Sabine Bätzing vor 1 Stunde
Schülerdiskussion am Wiedtalgymnasium Neustadt: 2/3 sind gegen Mindestlohn und Frauenquote! Das erschreckt mich! Sabine Bätzing vor 2 Stunden
Ohne Worte http://t.co/EKfU7ChP3h Elke Ferner vor 2 Stunden
Richtkranz hebt sich beim Neubau BMI. Möge der Bau unfallfrei fortschreiten. MH http://t.co/BFBRdmp6yp Michael Hartmann vor 2 Stunden
@rheinzeitung immer für all jene da sein, die Chancen brauchen, aber nicht von Anfang an haben. MH Michael Hartmann vor 2 Stunden
Gestern Kaltformtechnik bei Honsel in #Fröndenberg und heute in #Kamen Landwirtschaft auf dem Hof Worthmann. Spannende Betriebsbesuche! Oliver Kaczmarek vor 3 Stunden
De Maizière muss Rede und Antwort stehen|SPD Bundestagsfraktion http://t.co/vDTfmnyhuH Elke Ferner vor 3 Stunden
Richtfest Bundesinnenministerium. Danke den Männern vom Bau. MH http://t.co/cssX8GgJFV Michael Hartmann vor 3 Stunden
Gestern Abend Teilnehmer an einer Podiumsdiskussion der #Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin zur #Verfassungsdebatte in #Tunesien. Günter Gloser MdB vor 4 Stunden
@Rissener gruß aus dem sonnigen berlin Johannes Kahrs vor 4 Stunden
@knut_haberkorn lach, vergessen Johannes Kahrs vor 4 Stunden
@Rotwand pfffff Johannes Kahrs vor 4 Stunden
@Dionysios1978 tja Johannes Kahrs vor 4 Stunden
@tobiasschloo die ausnahme bestätigt die regel, grins Johannes Kahrs vor 4 Stunden
http://t.co/QGz8qf3lpD Elke Ferner vor 4 Stunden
Gutes Gespräch mit Teilnehmern des Berufsvorbereitungsjahres des CJD in Altenkirchen! CJD der Chancengeber! http://t.co/QjiCAMnUOw Sabine Bätzing vor 4 Stunden
Das ist eine gute Grundlage dafür, dass die Helgoländer Wehr auch zukünftig ihre Aufgaben vollumfänglich erfüllen... http://t.co/Ud66Hx6rri Ernst D.Rossmann vor 5 Stunden
Werte entstehen nur durch Arbeit - und jede Arbeit verdient Wertschätzung! #150JahreSPD Garrelt Duin vor 5 Stunden
moin Johannes Kahrs vor 5 Stunden
CDU/CSU versprechen mehr Geld aus dem Rententopf und niedrigere Rentenbeiträge. Da ist der Wahlbetrug schon programmiert! Ulrich Kelber: vor 5 Stunden
.@peteraltmaier kritisiert zu Recht Nichthandeln beim europ. Emissionshandel. Nur: CDU-MdEP stimmten fast geschlossen für Nichthandeln Ulrich Kelber: vor 5 Stunden
.@peteraltmaier Hat die Post mit eMobility Dich überzeugt? Dann hör bitte auf, in Brüssel für hohen Benzinverbrauch zu werben! Ulrich Kelber: vor 5 Stunden
Guten Morgen aus einer kalten und nassen Hansestadt an der Trave. Gabriele Hiller-Ohm vor 5 Stunden
Auf dem Weg nach Leipzig zu #150JahreSPD erst mal ein Abstecher ins Berliner Büro - Wetter ist hier genauso besch.. wie Zuhause Elke Ferner vor 5 Stunden
Heute Abend feiert der SPD-Ortsverein Bettringen seinen 50. Gründungsgeburtstag. Und morgen die SPD ihren 150. in Leipzig. Ich freue mich! Christian Lange vor 6 Stunden
Hoeneß zeigt Wirkung: Zahl der Selbstanzeigen verdreifacht. Jetzt müssen nur noch genug Steuerprüfer da sein... Carsten Schneider vor 6 Stunden
@philipproesler turnt lieber zum 2. Mal 2013 in Californien rum, während in D. die geringsten Existenzgründungen seit Jahren gemeldet werden Carsten Schneider vor 6 Stunden

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